Neue Koalition, alte Herausforderungen: Autodeutschland hat eine neue Regierung

Auf den Punkt gebracht:

Automobilindustrie, Infrastruktur, digitaler Führerschein: Die Pläne von Union und SPD

Ein „Bekenntnis zum Autostandort Deutschland“ hat sich die nicht ganz so große GroKo auf die Fahne beziehungsweise in den Koalitionsvertrag geschrieben. Die Herausforderungen könnten nicht größer sein: Die marode Verkehrsinfrastruktur in Deutschland muss mit vielen neuen Schulden gerettet werden und auch der Bremsklotz Digitalisierung soll endlich Fahrt aufnehmen – am besten mit dem digitalen Führerschein, dessen Testphase in Kürze beginnen soll.

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Neue Koalition steht – die Aufgaben sind gewaltig

In Autodeutschland ist eine neue Regierung am Ruder. Union und SPD haben sich nach wochenlangen Verhandlungen auf einen 144-seitigen Koalitionsvertrag geeinigt. Das Papier soll nicht zuletzt der angeschlagenen Automobilindustrie neuen Rückenwind geben – auch im Schatten von Donald Trumps Zollpolitik.

Hinsichtlich der Ressortverteilung haben sich die frisch gebackenen Koalitionäre darauf geeinigt, das bisherige Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) aufzulösen. Das Verkehrsressort wird wahrscheinlich an die CDU gehen. Der oder die künftige Bundesverkehrsminister/in, wie auch immer das Ministerium dann heißen wird, erwartet dann eine Mammutaufgabe. Sowohl die Autoindustrie, aber auch die Verkehrsinfrastruktur gehören zu den deutschen Sorgenkindern.

Förderung, aber ohne große Versprechen

Damit der Industrie-Neustart gelingt und Kaufanreize entstehen, soll die Elektromobilität durch eine Reihe von neuen Maßnahmen gefördert werden. Dazu gehören unter anderem steuerliche Begünstigungen, E-Kfz-Steuerbefreiungen und der flächendeckende Ausbau des Ladenetzes.

Was interessanterweise nicht im Koalitionspapier steht, ist die Einführung einer neuen Kaufprämie. Auch überambitionierte Elektrifizierungsziele sind anders als bei der Ampel mit ihren 15 Millionen E-Autos bis 2030 nicht enthalten.

Führerschein soll digital und bezahlbar werden

Ein Projekt, dem sich das zuständige Ministerium widmen wird, ist der Führerschein. Im Koalitionsvertrag ist die Rede von einer Reform der „Fahrausbildung, um den Führerscheinerwerb bezahlbarer zu machen“. Laut einer ADAC-Umfrage müssen Fahranfänger mittlerweile bis zu 4.500 für das Erlangen einer Fahrerlaubnis auf den Tisch legen.

Es geht aber nicht nur um die Kosten. Der Führerschein soll auch endlich digital werden. Dazu sollte noch im April eine Testphase beginnen, die bereits von Amtsvorgänger Volker Wissing (parteilos) angestoßen wurde. Er ist als Ergänzung zur physischen Scheckkarte gedacht.

Bereits unter dem damaligen Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) wurde ein Versuch zur Digitalisierung des „Lappens“ unternommen, der jedoch aufgrund gravierender Sicherheitsmängel der entsprechenden „ID-Wallet“-App kläglich scheiterte. Insofern könnte der Fortschritt beim digitalen Führerschein ein erster Gradmesser dafür sein, ob die Union im Verkehrsressort tatsächlich noch Verbesserungen auf den Weg bringen kann.

Welche Klassen werden den digitalen Führerschein nutzen dürfen?

Folgende Klassen sollen voraussichtlich in der Führerschein-App hinterlegt werden können:

• Pkw (Klasse B): Inhaber dieser Klasse werden als erste den digitalen Führerschein verwenden können.
• Motorräder (Klassen A, A1, A2, AM): Auch für Motorradfahrer ist die digitale Variante vorgesehen, allerdings wird die Einführung schrittweise erfolgen.
• Lkw (Klassen C, C1) und Busse (Klassen D, D1): Bei diesen Klassen bestehen noch Unklarheiten, insbesondere in Bezug auf die Kontrolle und Verwaltung der digitalen Führerscheine. Eine Einführung ist zwar angedacht, aber der genaue Zeitrahmen bleibt offen.

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Quellen: koalitionsvertrag2025.de, echo24.de, fr.de